#1

GEZ verfassungswidrig

in Neuigkeiten - Aktuelles 29.08.2013 08:50
von BerlinER • Super-Mod | 17.883 Beiträge | 10347 Punkte

GEZ verfassungswidrig, Gebühren zurückfordern



GEZ-Gebühr zurückverlangen. Neue Rundfunkabgabe erst gar nicht zahlen. - Zu diesem Schluss kommt ausgerechnet eine EX-NDR-Mitarbeiterin, die ihre Doktorarbeit über die Rechtmäßigkeit der TV-Steuer geschrieben hat. Die Rundfunkabgabe ist verfassungswidrig und die GEZ war es auch.



Die frisch gebackene "Dr." Anna Terschüren könnte Fernsehgeschiche schreiben. Denn in ihrer Doktorarbeit beweist sie klipp und klar, dass nicht nur die GEZ-Gebühr, sondern auch die neue Rundfunkabgabe verfassungswidrig ist. Hauptgrund: Die "Abgabe" ist eine Zwecksteuer und außerdem ist der Grundsatz der Gleichbehandlung nicht gewahrt.


>>>Quelle und Bericht<<<


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Dich leiden sehen und nicht helfen können, war schmerzlich.

Du hast gekämpft, gehofft und doch verloren.
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#2

RE: GEZ verfassungswidrig

in Neuigkeiten - Aktuelles 29.08.2013 08:52
von Purzel • Admin | 40.061 Beiträge | 24187 Punkte

gut, dass ich mit denen grade auf Kriegsfuß stehe...


Eín Miteinander - kein Gegeneinander

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